Folter ist grausames Unrecht. Und durch nichts zu rechtfertigen.
Deswegen bin ich dankbar, dass Amnestie International (AI) sich so eindeutig gegen Folter einsetzt.
Auch die ganz wenigen Fällen, in denen eine Foltermaßnahme angezeigt zu sein scheinen, um ein „unschuldiges“ Leben (wie z.B. die eines Kindes) zu retten, dürfen kein Grund sein, über so ein Thema wie Legalisierung von Folter überhaupt nur nachzudenken geschweige denn zu reden.
Folter muss geächtet und verboten sein.
Es werde Fälle diskutiert, in denen es den Anschein hat, dass durch Folter ein Menschenleben gerettet werden könnte. Und dann werden Ausnahmegenehmigungen gefordert.
Auch das darf nicht sein. Ein Verantwortlicher hat immer die Möglichkeit, ein Verbot zu übertreten. Dann muss er aber auch bereit sein, die Folgen auf sich zu nehmen.
Aber das ist dann eine Frage von ethischer Verantwortung und sittlich verantworteter Güterabwägung in schwierigster Situation. Da kann dann auch durch aus herauskommen, dass es gerechtfertigt ist, ein sinnvolles und sehr notwendiges Verbot zu übertreten.
Das darf man auch theoretisch diskutieren, vielleicht sogar um sich in verantworteter Güterabwägung zu üben, aber bitte nicht um Gesetze zu ändern.
Das Thema Folter hat übrigens eine Parallele, die auch immer wieder in die Medien gebracht und dann heiß diskutiert wird: Den Abschuss eines Passagierflugzeuges, von dessen Pilot man annimmt, dass er einen belebten Wolkenkratzer in terroristischer Absicht zu rammen versucht.
Auch hier brauchen wir keine Gesetze sondern die Menschen in den verantwortlichen Positionen müssen eine schwere Verantwortung auf sich nehmen.
Sie müssen aber in beiden Fällen bereit sein, sich vor Gericht zu verantworten – und ihre schwierige Situation wie die ihrer Güterabwägung werden und müssen bei guten Richtern auch entsprechend gewürdigt werden.
Aber nochmals:
Bitte keine Gesetze, die Unmenschliches wie Folter legalisieren, besonders nicht für letzten Endes konstruierte Ausnahmefälle.